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CDU-Bezirksfraktion fordert SPD zum Handeln auf

'Schilda in Rheydt'?

30.05.2008 (hwr) - Das Thema „Erschließung Reitbahnstraße/Pestalozzistraße“ muss aus Sicht der CDU-Bezirksfraktion Rheydt-Mitte schon in der nächsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte. „Wir fordern die SPD-Bezirksfraktion auf, einen entsprechenden Antrag zu stellen und dann dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zuzustimmen“, sagt Joachim Roeske als Sprecher der CDU-Bezirksfraktion Rheydt-Mitte.

Offene Fragen beantwortet

In der Bezirksvertretungssitzung am 20. Mai hatte es keine Mehrheit für diesen Beschlussvorschlag gegeben, weil es nach Auffassung der SPD-Bezirksfraktion noch offene Fragen gab, die von der Verwaltung nicht beantwortet werden konnte.

Joachim Roeske: „Diese Fragen sind jetzt im Planungs- und Bauausschuss beantwortet worden, so dass einer Zustimmung im Bezirk nichts mehr im Wege steht.“ Dazu sei es jedoch erforderlich, dass die SPD das Thema für die Tagesordnung anmelde. Die Verwaltung könne in dieser Richtung nicht tätig werden, weil es ja einen Beschluss gebe, an den sie zunächst gebunden sei.

Innenstadtnahes Wohnangebot

In der Sache geht es um die Erweiterung von Verkehrsflächen an Reitbahn-, Lehwald- und Pestalozzistraße im Zusammenhang mit dem geplanten Bauvorhaben in diesem Karree. Hier sollen 62 Wohneinheiten entstehen. „Wir sehen dieses Bauvorhaben sehr positiv, weil hier ein innenstadtnahes Wohnangebot geschaffen wird, bei dem unter anderem der Aspekt des energieeffizienten Bauens eine wesentliche Rolle spielt“, sagt Joachim Roeske und weist darauf hin, dass sowohl die innere Erschließung des Baugebietes als auch die erforderlichen Baumaßnahmen in den angrenzenden Straßen, über deren Ausführung die Politik zu entscheiden hat, vom Investor finanziert werden. Roeske weiter: „Auch die SPD im Planungs- und Bauausschuss unterstützt offenkundig die vorliegende Planung, und deshalb erwarten wir, dass der erforderliche Beschluss nach Klärung der offenen Fragen jetzt gefasst werden kann.“

Das Signal, der Erschließungsmaßnahme doch zuzustimmen, müsse von der SPD-Bezirksfraktion kommen, indem sie den entsprechenden Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung der Bezirksvertretung stelle. Wenn das nicht passiere, so Roeske, müsse sich die SPD den Vorwurf gefallen lassen, für „Schilda in Rheydt“ verantwortlich zu sein.



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